Folge 3: Gesetzgebung
Gesetzgebung im Föderalismus
Bundesrat, Bundestag, Vermittlungsausschuss....
Wie läuft die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland ab?
Welche Akteure sind an der Gesetzgebung beteiligt? Wer kann sich an welcher Stelle wie einbringen? Und inwiefern spiegelt das die föderale Ordnung des Staates? Welche Leistungen erbringt solch ein Verfahren? Ist das nicht sehr kompliziert?
Philipp Brandt und Sophie Haring begeben sich gemeinsam auf den Weg, um zu verstehen, wie es vom Entwurf zum Gesetz kommt.
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Shownotes
Hier finden Sie die Literatur zum Nachlesen:
Bundesrat (o.J.) Gesetzgebungsverfahren. Zustimmungs- und Einspruchsgesetze. Abgerufen am 13.09.2022 von https://www.bundesrat.de/DE/aufgaben/gesetzgebung/zust-einspr/zust-einspr-node.html
Bundeszentrale für politische Bildung (o.J). Einspruchsgesetz. Abgerufen am 13.09.2022 von https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323289/einspruchsgesetz/
Die Bundesriegerung (2013). Gesetzgebungsverfahren. Abgerufen am 13.09.2022 von https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/gesetzgebungsverfahren-615758
Gallon, Johannes (2021, 09. Februar). Informeller Förderalismus statt öffentlicher Deliberation. Verfassungsblog. https://verfassungsblog.de/informeller-foderalismus-statt-offentlicher-deliberation/
Rudzio, Wolfgang (2019). Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Auflage 10. Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH.
Slavik, Angelika (2021, 22. April). Infektionsschutzgesetz im Bundesrat. "Tiefpunkt in der föderalen Kultur". Süddeutsche Zeitung. https://www.sueddeutsche.de/politik/infektionsschutzgesetz-ausgangssperre-bundesrat-notbremse-bundesrat-abstimmung-1.5273321
Wikipedia (o.J.). Abweichungsgesetzgebung. Abgerufen am 13.09.2022 von https://de.wikipedia.org/wiki/Abweichungsgesetzgebung
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